Antidiskriminierung in der EU

Die Gesetzgebung der Europäischen Union

Seit 1997 trifft die Europäische Union Maßnahmen zum Abbau von Diskriminierung und schlägt hierbei einen neuen – Zielgruppen übergreifenden – Weg ein. Grundlage dieser Zielrichtung ist eine sog. Diversity-Strategie, d.h. gezielte Förderung von Vielfalt als Mittel des Abbaus von Diskriminierungen auf unterschiedlichen Ebenen.

Gemäß Artikel 13 des Vertrages von Amsterdam “kann der Rat (d. Europäischen Union, d.R.) … geeignete Vorkehrungen treffen, um Diskriminierungen aus Gründen des Geschlechts, der Rasse, der ethnischen Herkunft, der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung zu bekämpfen“. Darüber hinaus erarbeitete die EU insgesamt vier Richtlinien zur Verwirklichung dieses Grundsatzes der Gleichbehandlung.

Aufgabe der EU-Mitgliedstaaten war es daraufhin, bis Ende 2003 gemäß dieser Richtlinien Regelungen sowohl auf arbeits- als auch auf sozial- und zivilrechtlicher Ebene zu treffen, um den Schutz vor/bei Diskriminierung zu verbessern.

Ergänzend legte die EU das Aktionsprogramm „For Diversity – Against Discrimination“ auf, mit dem sie u.a. Studien zum Thema Diskriminierung fördert, Kampagnen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit sowie den Aufbau von (Informations-)Netzwerken zwischen Einzelpersonen und/oder Organisationen.

Die Gesetzgebung der Europäischen Union steht auf einem breiten Fundament und umfasst folgende Grundlagen:

  • Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Kapitel III, Artikel 21-23, 25, 26.
  • Artikel 13 des Vertrages von Amsterdam. Der Vertrag von Amsterdam beinhaltet verschiedene Vertragswerke der Europäischen Union – u.a. den „Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft“, welcher den oben zitierten Artikel 13 enthält.
  • Richtlinie 2000/43/EG des Rates vom 29.6.2000 zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft.
  • Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27.11.2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf.
  • Richtlinie 2002/73/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 23.9.2002 zur Änderung der Richtlinie 76/207/EWG des Rates zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen hinsichtlich des Zugangs zur Beschäftigung, zur Berufsbildung und zum beruflichen Aufstieg sowie in Bezug auf die Arbeitsbedingungen.
  • Richtlinie 2004/113/EG des Rates vom 13.12.2004 zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen beim Zugang zu und bei der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen.

Antidiskriminierungsarbeit in der EU

Wie ist der aktuelle Stand in den Ländern der Europäischen Union?
Welche Länder haben bereits Gesetze, die Diskriminierung von Bürgerinnen und Bürgern verbieten, erlassen?
Welche Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierung werden noch getroffen?

In der vorliegenden Studie
„Ansätze Zielgruppen übergreifender Antidiskriminierungsarbeit in Europa – Ein Länderüberblick“
untersucht die Autorin Stefanie Rehländer (Diplom-Pädagogin) den aktuellen Stand europäischer Antidiskriminierungsarbeit.

Betrachtet wurden 23 von insgesamt 27 EU-Ländern (Bulgarien und Rumänien als EU-Kandidatenländer) hinsichtlich ihrer Aktivitäten in diesem Themenbereich: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern.

Im Focus liegen dabei primär Ansätze einer horizontalen Antidiskriminierungsarbeit. Horizontal meint in diesem Zusammenhang, dass in der Antidiskriminierungs-gesetzgebung, -politik und –arbeit (von Regierungs- wie Nicht-Regierungs-organisationen) mehr als eine Zielgruppe bzw. ein Diskriminierungsmerkmal berücksichtigt und Diskriminierung möglichst umfassend bekämpft wird. Im nachfolgenden, zweiten Teil dieser Studie wird einigen Best-Practice-Modellen, die diesen Ansatz verfolgen, Aufmerksamkeit geschenkt. Vorgestellt werden zwei beispielhafte Gleichstellungsbehörden (auch werden die Begriffe Gleichbehandlungsstellen oder Antidiskriminierungsstellen synonym verwendet), die vor dem Hintergrund der europäischen Gesetzgebung ihrer Arbeit ein umfassendes horizontales Modell zugrunde legen. Flankiert werden diese Portraits durch die Darstellung zweier internationaler und ebenfalls horizontal ausgerichteter Netzwerke bzw. Projekte nichtstaatlicher Organisationen, die über das europäische Aktionsprogramm zur Bekämpfung von Diskriminierung gefördert und bis Sommer 2004 arbeiteten. Der dritte Teil der Studie gibt abschließend einen Überblick über Zielgruppen spezifisch arbeitende Projekte und Organisationen, die zum einen über das EU-Aktionsprogramm gefördert werden sowie zum anderen unabhängig von Regierungen, Förderprogrammen o.ä. arbeiten und zumeist dem Non-Profit-Sektor zuzurechnen sind.

Viel Spaß beim Lesen!
Download der Studie  (PDF, 127 KB)

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